11.07.2005 Artikelansicht
Ausschnitt Zeitungsausschnitt
Drucken Drucken

 

Köhler erhält
Erläuterungen


Berlin (Reuters). Bundeskanzler Gerhard Schröder lässt ein Dossier für Bundespräsident Horst Köhler zusammenstellen, um zu belegen, dass er nicht mehr mit einer stetigen Mehrheit im Bundestag rechnen kann.
Ein Regierungssprecher erklärte, wie auch 1982 habe das Bundespräsidialamt die Bundesregierung um eine schriftliche Stellungnahme gebeten. Diese Stellungnahme werde derzeit erarbeitet. Das Magazin »Der Spiegel« berichtete, in dem Dossier sollten Äußerungen prominenter Reformkritiker aus der rot-grünen Koalition aufgelistet werden. Damit solle die Begründung Schröders für die angestrebte Auflösung des Bundestages untermauert werden.
Das Dossier solle dazu dienen, Fakten nachzuliefern, falls Köhler nähere Erläuterungen wünsche. Wie der »Spiegel« weiter berichtet, soll Schröder in kleinem Kreis die Abgeordneten Ottmar Schreiner (SPD) und Hans-Christian Ströbele (Grüne) als Beispiele für Abgeordnete genannt haben, die seine Politik möglicherweise nicht unterstützen würden.

Artikel vom 11.07.2005