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Systemwechsel bei der Pflege

FDP: kapitalgedeckte Versicherung - SPD will Kapitalstock einführen

Ulla Schmidt will die Leistungen für Pflegebedürftige, die etwa an Demenz leiden, um 100 Euro monatlich erhöhen.

Berlin (dpa). Die FDP will in Zukunft das Umlageverfahren bei der Pflegeversicherung auf ein privates kapitalgedecktes System umstellen. Das Modell der Liberalen wäre ein Systemwechsel hin zu einem Prämienmodell. Jeder Versicherte müsse - ähnlich wie bei der Auto-Haftpflicht - ein bestimmtes Leistungsniveau absichern, sagte der FDP-Politiker Daniel Bahr. Wer dies nicht bezahlen könne, erhalte einen steuerfinanzierten Ausgleich. Bahr sagte, die Belastung werde wegen der Altersentwicklung steigen. Rückstellungen sollen dem entgegenwirken und die Prämie deckeln. Der Systemwechsel könne 20 Jahre dauern. Das jetzige System sei nicht mehr tragbar. Die Zahl der Pflegebedürftigen könne sich bis 2050 verdreifachen, während die der Beitragszahler um ein Drittel sinke.
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) will die Pflegeversicherung mit einem Kapitalstock auf Jahre absichern und den Beitragssatz stabil halten. »Damit bleibt der Deckel bei 1,7 Prozent und für Kinderlose bei 1,95 Prozent«, sagte ihr Sprecher Klaus Vater gestern. Jeder Versicherte soll davon 0,1 Prozentpunkte für den Kapitalstock abführen. Nach den Plänen werden die Reserven der privaten und der gesetzlichen Pflegeversicherung von 13 beziehungsweise 3 Milliarden Euro verbunden.

Artikel vom 07.07.2005