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»Wer nicht kämpft, hat verloren«

Sozialdemokraten nominieren Rainer Wend zum Bundestagskandidaten

Von Michael Schläger
Bielefeld (WB). Mit 145 von 154 abgegebenen Stimmen hat die SPD Rainer Wend gestern Abend erneut als Bielefelder Kandidaten für die Bundestagswahl nominiert. »Nur wer nicht kämpft, hat schon verloren«, gab sich der Abgeordnete zuversichtlich, dass es für die Sozialdemokraten für die Wahl, die voraussichtlich am 18. September stattfindet, eine »realistische Chance« gibt.

In seiner fast einstündigen Bewerbungsrede führte Wend aus, warum auch er sich am Morgen bei der Vertrauensfrage des Bundeskanzlers im Bundestag der Stimme enthalten habe: »Ich wollte meinen Beitrag dazu leisten, den Weg für Neuwahlen freizumachen.« Die seien nach der SPD-Niederlage in Nordrhein-Westfalen unumgänglich, weil die Union den Bundesrat zur Blockade der Regierung instrumentalisiert habe, aber auch, weil in der eigenen Fraktion nicht alle bedingungslos hinter der Regierung gestanden hätten.
Jetzt komme es darauf an, den Wählern deutlich zu machen, dass die CDU das Land nach einem Wahlerfolg auf den Kopf stellen werde. Eine Gesellschaft der Kälte und des Neoliberalismus solle entstehen. Die Sozialdemokraten müssten die Wähler überzeugen, dass sie weiterhin für soziale Gerechtigkeit stünden. An dem von Bundeskanzler Schröder eingeleiteten Reformprozess müsse aber festgehalten, allenfalls im Detail dürfe nachgebessert werden. Scharfe Angriffe richtete er gegen Oskar Lafontaine, der sich inzwischen dem Linksbündnis aus WASG und PDS angeschlossen hat: »Ich schäme mich, dass so einer mal Vorsitzender unserer großen Partei war.«
Die Bielefelder Unterbezirksvorsitzende Helga Gießelmann hatte zu Beginn eingeräumt, dass die SPD in NRW eine schwere Niederlage erlitten habe. Es sei den Sozialdemokraten nicht gelungen, ihre klassischen Wählerschichten zu erreichen. Im Bundestagswahlkampf müsse deshalb herausgestellt werden, dass die SPD sich für die Arbeitnehmerrechte einsetze. »Wir müssen sensibler gegenüber den kleinen Leuten werden«, forderte auch der SPD-Linke Bernd Link. Mike Bartels (SPD Jöllenbeck) kritisierte, dass in den vergangenen Jahren ein roter Faden in der Politik der Bundesregierung gefehlt habe.

Artikel vom 02.07.2005