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Noch bis August im Amt: Mohammed Chatami.

Irans Präsident
warnt vor Gewalt

Chatami rückt von Nachfolger ab

Teheran/Brüssel (dpa). Der scheidende iranische Präsident Mohammed Chatami hat vor der gewaltsamen Durchsetzung sozialer Gerechtigkeit in seinem Land gewarnt und sich damit von einem Hauptziel seines Nachfolgers distanziert.

»Soziale Gerechtigkeit ist nicht mit Gewalt zu erreichen«, zitierte der Nachrichtensender Chabar Chatami. »Wenn dies dennoch geschieht, ist sie keine Gerechtigkeit mehr, sondern Unterdrückung, und aus der Geschichte ist bekannt, dass sich Unterdrückung niemals durchsetzt.«
Unterdessen bleiben die Prioritäten der EU gegenüber Iran durch die Wahl des Ultrakonservativen Mahmud Ahmadinedschad unverändert. Der Europäischen Union gehe es im Verhältnis zu dem Land weiterhin insbesondere um Massenvernichtungswaffen, Menschenrechte, Terrorismus und die allgemeine Lage im Mittleren Osten, sagte die Sprecherin von Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner gestern in Brüssel. Die EU konzentriere sich auf ihre eigenen Beziehungen mit Teheran. »Wir müssen sehen, was Iran macht, und nicht nur hören, was der neue Präsident gesagt hat.« Ahmadinedschad hatte angekündigt, die Verhandlungen über das umstrittene Atomprogramm seines Landes würden unverändert fortgesetzt.
Der bisherige Teheraner Bürgermeister Ahmadinedschad hatte sich in der Stichwahl am Freitag unter anderem mit dem Versprechen sozialer Gerechtigkeit klar gegen den gemäßigten Kleriker und früheren Präsidenten Akbar Haschemi Rafsandschani durchgesetzt. Er soll im August seinen Amtseid ablegen. Der streng religiöse Politiker gilt als Gegner der Reformpolitik Chatamis. In den USA und Europa stieß seine Wahl auf Besorgnis.

Artikel vom 28.06.2005