Nach Schröders Rückkehr aus USA tritt Koalitionsausschuss zusammen
Berlin (dpa). Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) wird die Spitzen von SPD und Grünen möglicherweise schon Anfang dieser Woche über sein Vorgehen bei der Vertrauensfrage informieren. Entsprechende Informationen der »Welt am Sonntag« wurden in Koalitionskreisen in Berlin bestätigt. Danach soll der Koalitionsausschuss beider Parteien morgen nach Schröders Rückkehr von seinem USA-Besuch zusammentreten. Dem Gremium gehören unter anderem die Partei- und Fraktionschefs, Generalsekretäre und Geschäftsführer von SPD und Grünen an. In SPD-Kreisen hieß es jedoch am Samstag, das Treffen finde erst am Donnerstag statt. Wirkliche Details über das Procedere bei der Vertrauensfrage wolle Schröder erst bei dem für Mittwoch im Kanzleramt anberaumten »Ministergespräch« mit seinen Kabinettsmitgliedern preisgeben. Daran werden keine Staatssekretäre teilnehmen, also auch nicht der Chef des Bundespräsidialamtes, Michael Jansen, der sonst bei Kabinettssitzungen regelmäßig zu Gast ist. In der SPD-Bundestagsfraktion wolle der Kanzler sich dagegen morgen Nachmittag eher allgemein äußern. Schröder will am kommenden Freitag im Bundestag die Vertrauensfrage mit dem Ziel stellen, über eine Niederlage den Weg für eine Neuwahl freizumachen. Als denkbarer Ausweg gilt, dass sich die Ministerriege der Stimme enthält. Dann hätte Schröder im Parlament keine Mehrheit mehr. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) bekräftigte seine Bereitschaft zur Enthaltung. Er wisse aber noch nicht, wie Schröder vorgehen wolle. Verliert Schröder die Vertrauensfrage, muss Bundespräsident Horst Köhler entscheiden, ob er dem Wunsch nach einer vorzeitigen Auflösung des Parlaments nachkommt. Die Tageszeitung »Die Welt« berichtete, Schröder habe am Freitag erneut mit Bundespräsident Köhler gesprochen.
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