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Außenminister suchen
Weg aus der EU-Krise

Deutscher EU-Parlamentarier mit Notfallplan


Warschau/Straßburg (dpa). Die Außenminister von Deutschland, Frankreich und Polen wollen sich in der kommenden Woche zusammen mit dem britischen Europa-Staatssekretär Douglas Alexander in Warschau treffen, um einen Ausweg aus der Krise der Europäischen Union zu suchen. Die EU steht nach dem gescheiterten Gipfel unter hohem Druck, den Finanzrahmen für 2007 bis 2013 zu verabschieden. Zudem ist die Zukunft der EU-Verfassung nach dem Nein der Franzosen und Niederländer unklar.
Nach dem Scheitern der EU-Verfassung bei den Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden hat der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, Martin Schulz, einen fünf Punkte umfassenden »Notplan« vorgelegt. Der deutsche Abgeordnete schlug unter anderem vor, zeitgleich in allen 25 EU-Staaten bei »Bürgerforen« über die Erwartungen der Menschen an ein künftiges Europa zu diskutieren. »Wir müssen endlich einsehen, dass die breite Masse der Menschen in Europa will, dass wir diskutieren«, sagte Schulz.
Im Streit um die EU-Finanzierung hat sich der britische Premierminister Tony Blair gestern kompromissbereiter geäußert als in den vergangenen Tagen. Er bezeichnete den so genannten Britenrabatt, durch den London pro Jahr mehrere Milliarden an EU-Beiträgen spart, als »Anomalie, die verschwinden« müsse. Dies könne aber nur geschehen, wenn die andere Anomalie, die Subventionierung der französischen Landwirtschaft mit EU-Beiträgen, auch angepasst werde.

Artikel vom 22.06.2005