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Kommentar
EU-Gipfel in Brüssel

Versagt haben die Chefs


Nun heißt es nach dem Gipfel von Brüssel wieder: Europa hat versagt. So ein Quatsch! Versagt haben die Regierungschefs -Êallen voran Tony Blair, Jacques Chirac und Jan Peter Balkenende. Und Gerhard Schröder, angeblich mit Blair und Chirac befreundet, hat nicht vermocht, es zu verhindern. Es wird Zeit, dass neue Politiker neuen Schwung nach Europa bringen. Das Angebot der Beitrittsländer, um des Zusammenhalts willen auf Gelder zu verzichten, lässt die Alten nur noch älter aussehen.
Das Scheitern des Brüsseler Gipfels macht aber auch deutlich, wie wichtig eine neue Ordnung für die EU ist. Sie muss nicht »Europäische Verfassung« heißen. Aber sie muss in den Fällen, in denen die EU auf Gemeinsamkeit angewiesen ist, kleinliche, allein an Stimmungen und Wahlen orientierte Egoismen in die Schranken weisen. Nicht die Brüsseler Bürokratie ist in diesem Fall das Problem, sondern die Riege der Regierungschefs und ihrer Minister.
Die EU muss sich ändern und neu finden -Ênotfalls auch ohne Großbritannien. Dabei ist das politische Zusammenwachsen noch wichtiger als die Wirtschaftsunion, die den Unternehmen und Verbrauchern zuletzt manche unsinnige Regelung beschert hat. Ein Europa aber, das in die Einzelstaaten verfiele, würde außen-, sicherheits- und handelspolitisch noch öfter als jetzt schon von den USA, China und Russland an die Wand gespielt. Bernhard Hertlein

Artikel vom 20.06.2005