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Vertrauensfrage


Die von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) geplante Vertrauensfrage am 1. Juli wird mit einer Aussprache im Bundestag verbunden. Kanzleramts-Staatsminister Rolf Schwanitz (SPD) kündigte die Vertrauensfrage im Ältestenrat des Parlaments an. Der Kanzler wird den Antrag nach Artikel 68 des Grundgesetzes am 27. Juni schriftlich bei Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (Foto) einreichen. Zwischen Antrag und Abstimmung müssen 48 Stunden liegen. Über die Vertrauensfrage wird in namentlicher Abstimmung entschieden.

Artikel vom 17.06.2005