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FDP lässt Steuererhöhung offen


Berlin (dpa). In der FDP bröckelt der Widerstand gegen die in der Union diskutierte Anhebung der Mehrwertsteuer. Führende FDP-Politiker schlossen am Freitag eine Anhebung der Mehrwertsteuer nach einem Wahlsieg von Union und FDP nicht mehr grundsätzlich aus. FDP-Generalsekretär Dirk Niebel lehnte eine höhere Mehrwertsteuer zwar wiederholt ab. Die FDP wolle keine Steuererhöhung, und mit dem Konzept der Liberalen sei das auch nicht nötig, sagte er. Dass sich die FDP in Koalitionsverhandlungen aber einem möglichen Unionsbeschluss beugen müsste, konnte er nicht ausschließen. Bei der Union ist eine Erhöhung der Mehrwertsteuer von 16 auf 18 Prozent im Gespräch.

Artikel vom 18.06.2005