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Scheitert EU-Gipfel?

Juncker unter Druck


Brüssel (dpa). Mit Zugeständnissen an Großbritannien im milliardenschweren Finanz-Streit will der EU-Ratspräsident, Luxemburgs Regierungschef Jean-Claude Juncker, ein Scheitern des Brüsseler EU-Gipfels abwenden. Angesichts der Krise um die in Frankreich und den Niederlanden gescheiterten Volksabstimmungen zur EU-Verfassung stehen die Staats- und Regierungschefs heute und morgen unter großem Druck, Handlungsfähigkeit zu demonstrieren. Juncker schlägt vor, den umstrittenen britischen Rabatt auf die Zahlungen in die EU-Kasse von 2007 bis 2013 zwar auf dem Jahres-Niveau von 4,6 Milliarden Euro einzufrieren, aber nicht mehr abzuschmelzen. Den Umfang aller Ausgaben der EU von 2007 bis 2013 will Juncker bei 870 Milliarden Euro oder 1,06 Prozent der EU-Wirtschaftsleistung belassen.
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso forderte: »Jeder muss einen Kompromiss machen. Dies ist nicht der Moment, um die nationale Karte zu spielen.« Seite 4: Leitartikel

Artikel vom 16.06.2005