Will einen »Masterplan«: Oberbürgermeister Eberhard David
Feilen an der »Agenda für Bielefeld«
Hinter verschlossenen Türen berät die Rathausspitze über ein Zukunftsprogramm
Bielefeld (MiS). Jetzt geht's los: Hinter verschlossenen Türen wollen Oberbürgermeister Eberhard David (CDU), die Rathaus-Dezernenten und einzelne Amtsleiter am morgigen Mittwoch erörtern, welche Vorhaben in die »Agenda für Bielefeld« aufgenommen werden, die der Rathaus-Chef Ende Mai angekündigt hatte. David will Vorschläge unterbreiten, wie die Stadt aus ihrer strukturellen Krise herausgeführt werden kann und gleichzeitig die schwerwiegenden Haushaltsprobleme gelöst werden sollen. Erwartet werden Lösungsansätze, wie Kosten vermindert und Arbeitsabläufe in der Verwaltung verbessert werden können. Analog zum bereits seit einigen Jahren erfolgreich laufenden Schulbausanierungsprogramm soll auch ein Programm zur Sanierung von städtischen Straßen aufgelegt werden, für die das Budget in den vergangenen Jahren stets weiter zusammen gestrichen worden war. Die Verwaltung will auch ihre Haltung zu aktuellen Planungsvorhaben vom Sennesee bis hin zu Bauprojekten in der Innenstadt darlegen. Ein Schwerpunkt könnte darüber hinaus die Betreuung von Kindern unter drei Jahren werden. Abgestimmt werden sollen die Vorschläge auch mit CDU, SPD, Grünen und Bürgergemeinschaft. Die vier Ratsfraktionen hatten in der vergangenen Woche im Rahmen der Etatschlussberatungen angekündigt, im Jahr 2006 wieder ein genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept auf den Weg zu bringen. Eine der Kernforderungen der Politiker: 75 Prozent der Personalkosten von Stellen, die durch natürliche Fluktuation im Laufe eines Jahres frei werden, sollen dauerhaft eingespart werden. Das entspricht einem Umfang von jährlich rund 2,5 Millionen Euro. Vor der Sommerpause darf aber wohl lediglich mit der Eröffnung der neuerlichen Spar- und Strukturdebatte gerechnet werden. Wegen des bevorstehenden Bundestagswahlkampfes wird mit Entscheidungen nicht vor Herbst gerechnet. Die Fraktionen haben sich vorgenommen, in der Oktobersitzung des Rates ein Maßnahmenpaket auf den Weg zu bringen. »Was wir brauchen, ist ein abgestimmter Masterplan für unsere Stadt«, so David. »Was wir jetzt nicht auf den Weg bringen, das werden wir in dieser Legislaturperiode nicht mehr schaffen.«
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