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Verfassung
der EU retten

Appell im EU-Parlament


Straßburg (dpa). Nach der Ablehnung der europäischen Verfassung in Frankreich und den Niederlanden haben EU-Parlamentarier der großen Fraktionen zur Fortsetzung des Ratifizierungsprozesses aufgerufen. Eine Patentlösung haben jedoch auch die Abgeordneten nicht parat. EU- Kommissionspräsident José Manuel Barroso rief die Staats- und Regierungschefs dazu auf, auf ihrem Gipfel kommende Woche eine politische Lösung zu finden.
Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion, Hans-Gert Pöttering (CDU), sprach sich dafür aus, die Verfassungsreferenden für eine gewisse »Phase des Nachdenkens« auszusetzen. Der Ratifizierungsprozess müsse aber fortgesetzt werden. Skeptischer gaben sich die Liberalen. Ihr Vorsitzender Graham Watson sagte, der Vertrag werde in seiner jetzigen Form wohl nicht überleben. Für die Kommunisten ist er »praktisch tot«. Seite 4: Kommentar

Artikel vom 09.06.2005