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Wehrpflicht
soll bleiben

Erklärung des Kanzlers


Berlin (dpa). Die Bundesregierung wird auch in Zukunft an der allgemeinen Wehrpflicht festhalten. Dies machten Bundeskanzler Gerhard Schröder und Verteidigungsminister Peter Struck (beide SPD) gestern in Berlin beim Festakt zum 50. Jahrestag der Bundeswehr-Gründung deutlich.
Die derzeitige Reform der Streitkräfte sei dabei die notwendige Antwort auf die völlig veränderte weltweite sicherheitspolitische Lage sowie auf die gewachsene Verantwortung des vereinten Deutschlands. Neben der Bindung an die NATO werde die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik immer wichtiger. Der Kanzler betonte den Grundsatz, eine enge transatlantische Bindung sei im deutschen, europäischen und auch amerikanischen Interesse. Daneben werde aber zunehmend die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik »zu einem zweiten Standbein deutscher Außen- und Sicherheitspolitik«. Sie solle die NATO nicht ersetzen, aber »sinnvoll« ergänzen.

Artikel vom 08.06.2005