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Kanzler fordert Disziplin

SPD soll innerparteilichen Streit unterlassen


Berlin (dpa/Reuters). Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die SPD ermahnt, sich jetzt auf den Wahlkampf zu konzentrieren und künftig innerparteilichen Streit zu unterlassen. Der Kanzler ließ gestern vor dem SPD-Vorstand keinen Zweifel daran, dass er wieder als Spitzenkandidat für die SPD antreten wird. Als »wildeste Spekulation« wies er Gerüchte über einen eventuellen vorherigen Rücktritt zurück. Er bat die SPD-Spitzen erneut um Verständnis, dass er die Begründung für die geplante Vertrauensfrage erst am 1. Juli dem Bundestag bekannt geben will.
Auch SPD-Chef Franz Müntefering rief die Partei zu mehr Disziplin auf: »Die Stunde hat geschlagen. Jetzt ist Wahlkampf.« Er zeigte sich verärgert über Äußerungen verschiedener SPD-Politiker vom Wochenende: »Wer Nachrufe auf die Regierung verfasst, sollte lieber den Mund halten«, sagte er, ohne Namen zu nennen. Dies war aber offenbar vor allem an die Adresse von Sigmar Gabriel gerichtet, der der Sitzung ferngeblieben war. Der niedersächsische SPD-Fraktionschef hatte vor Parteifreunden in Hannover erklärt, er wolle im Herbst nach Berlin wechseln, um die SPD in der Opposition mit aufzubauen.
Die SPD-Linke Andrea Nahles äußerte sich in der Sitzung unzufrieden mit Schröders Vorgehen bei der Vertrauensfrage. Die SPD brauche eine »klarere Sprachregelung« als bisher, forderte sie.

Artikel vom 07.06.2005