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Kommentar
London setzt Referendum aus

Die Hoffnung stirbt zuletzt


Die britische Regierung hat gestern das Referendum über die EU-Verfassung ausgesetzt. Eine wohlbedachte Entscheidung des britischen Premierministers Tony Blair, die ihm innenpolitisch Luft verschafft und auch ganz im Sinne der kriselnden Europäischen Union ist.
Blair konnte sich keinesfalls sicher sein, dass die Briten im nächsten Jahr mehrheitlich für die Verfassung gestimmt hätten. Eher wäre wohl das Gegenteil der Fall gewesen. Und eine Niederlage konnte er sich nicht erlauben, da hätten seine Landsleute von ihm schon erwartet, dass er auch als Premier zurücktritt.
Für Europa wäre es eine mittlere Katastrophe gewesen, wenn London die Abstimmung komplett abgesetzt hätte. Das hätte die Verfassung nicht überlebt. Und Großbritannien wäre der Totengräber gewesen. Mit diesem Gedanken wollte sich Blair wohl nicht anfreunden.
Demnächst übernimmt Großbritannien die EU-Ratspräsidentschaft. Blair hat es dann in der Hand, den Europa-Motor wieder zum Laufen zu bringen. Dirk Schröder

Artikel vom 07.06.2005