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Kanzlerkandidatin Merkel
will eine »Agenda Arbeit«

CDU und CSU nominieren erstmals eine Frau - einmütiges Votum

Berlin (dpa). Mit der Nominierung der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel zur ersten Kanzlerkandidatin in Deutschland hat die Union gestern den Kampf um den Machtwechsel im Herbst aufgenommen.

Nach einer gemeinsamen Sitzung der Unions-Spitzen sagte der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber in Berlin, die Präsidien der Schwesterparteien hätten sich »einmütig und einstimmig« für Merkel als Herausforderin von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) entschieden.
»Angela Merkel hat das volle Vertrauen und die Unterstützung von CDU und CSU«, sagte Stoiber unter lang anhaltendem Applaus von Partei- und Fraktionsmitarbeitern im Konrad-Adenauer-Haus. Merkel dankte in bewegten Worten »für die Unterstützung und das Vertrauen«. Die CDU-Chefin wie auch Stoiber gaben sich siegessicher für die am 18. September geplante Bundestagswahl. Schröder und die rot-grüne Bundesregierung seien am Ende, in Deutschland herrsche Wechselstimmung, sagten die Parteivorsitzenden.
Die 50-jährige Merkel ist die erste Frau, die in Deutschland für das Amt des Bundeskanzlers kandidiert. »Die CSU und ich sichern Ihnen, Frau Merkel, die volle Unterstützung zu«, betonte Stoiber. Nach einer Serie von Wahlerfolgen trete Merkel mit einer »großartigen Bilanz« an.
Merkel und Stoiber betonten, dass CDU und CSU jetzt kein »Schattenkabinett« bilden würden. Wie ein künftiges Kabinett aussehen könnte, sei zunächst Merkels Entscheidung, sagte Stoiber. Die CDU-Vorsitzende ergänzte, dass es - wie bereits vor der Bundestagswahl 2002 - ein Kompetenzteam geben werde.
Beide Parteien wollen am 11. Juli ihr gemeinsames Wahlprogramm für die Auseinandersetzung mit Rot-Grün präsentieren.
In ihrer Rede als frisch gekürte Kanzlerkandidatin beklagte Merkel den Zustand Deutschlands nach sieben Jahren rot-grüner Regierung: Deutschland habe das geringste Wirtschaftswachstum aller 25 EU-Staaten sowie einen historischen Schuldenstand. In Anlehnung an die »Agenda 2010« sagte Merkel, Deutschland brauche angesichts von fünf Millionen Arbeitslosen jetzt eine »Agenda Arbeit«. Ferner bekräftigte sie das Unions-Ziel einer großen Steuerreform.
Merkel und Stoiber warfen in ihren bereits vom Wahlkampf geprägten Reden Schröder und seiner Regierung Versagen auf der ganzen Linie vor. Eine vorgezogene Wahl im Herbst sei »das beste, was Deutschland passieren kann«, sagte Stoiber.
Die FDP gratulierte Merkel zur Nominierung. »Wir freuen uns auf einen guten Wahlkampf mit unserer Kanzlerkandidatin«, sagte FDP-Generalsekretär Dirk Niebel.
Niedersachsens Ministerpräsident, der stellvertretende CDU-Vorsitzende Christian Wulff, rief wie viele seiner CDU-Landeskollegen die Union zur Geschlossenheit auf. Auch der CDU-Bezirksvorsitzende in Ostwestfalen-Lippe, Elmar Brok, forderte, Merkel die Führung zu überlassen: »Sie muss Bild und Inhalt der Union bestimmen.«
Seite 4: Hintergrund
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Artikel vom 31.05.2005