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Schröder lässt sich Zeit

Verfahren für Vertrauensfrage bis 1. Juli offen

Auskunft erst im Bundestag: Gerhard Schröder.
Berlin (dpa). Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) will erst am 1. Juli Klarheit darüber schaffen, mit welchem Verfahren er die Vertrauensfrage stellen will. Dies teilte Regierungssprecher Béla Anda mit. Am 1. Juli soll die Abstimmung über die Vertrauensfrage stattfinden, mit der eine vorgezogene Bundestagswahl erreicht werden soll.
Schröder will erst unmittelbar vorher im Plenum seine Gründe bekannt geben. Bislang war damit gerechnet worden, dass der Kanzler im Laufe dieser Woche den Koalitionsparteien mitteilen würde, für welches Verfahren er sich entschieden hat.
Laut Grundgesetz müssen zwischen dem Antrag auf Vertrauensfrage und der Abstimmung 48 Stunden liegen. Der Antrag müsste also spätestens am 29. Juni bei Bundestagspräsident Wolfgang Thierse eingehen.
Außenminister Joschka Fischer (Grüne) sagte, Schröder habe die alleinige Verantwortung für das Verfahren. Grünen-Fraktionsvize Reinhard Loske betonte: »Das muss die SPD selber machen.«

Artikel vom 31.05.2005