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Franzosen sagen »Nein«

Deutliche Mehrheit gegen EU-Verfassung


Paris (dpa). Frankreich hat nach ersten Hochrechnungen die EU- Verfassung deutlich abgelehnt. Hochrechnungen von drei Meinungsforschungsinstituten ergaben zwischen 54,5 und 55,6 Prozent gegen den Text, meldeten die französischen Fernsehanstalten gestern Abend nach Schließung der Wahllokale um 22 Uhr. »Eine Niederlage für Frankreich«, sagte Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie. Außenminister Michel Barnier sprach von einer »wahrhaftigen Enttäuschung«.
Alle Umfragen der vergangenen Wochen hatten einen deutlichen Sieg der Verfassungsgegner vorausgesagt. Die Wahlbeteiligung lag mit etwa 70 bis 70,5 Prozent etwas höher als bei dem Referendum über den Vertrag von Maastricht 1992.
Damit ist das Verfassungsprojekt gescheitert, da alle 25 EU- Staaten zustimmen müssen. Frankreich hat als zehntes Land über die EU- Verfassung entschieden. Die neun übrigen Länder, darunter Deutschland am vergangenen Freitag, haben dem Text zugestimmt. Mit dem »Nein« der Franzosen zur EU-Verfassung gerät die Europäische Union nach Meinung vieler Beobachter in ihre bisher schwerste Krise. Offen ist nun, ob der Ratifizierungsprozess wie geplant in den übrigen Unionsländern fortgesetzt wird. Bisher gilt als Grundlage der Vertrag von Nizza, mit dem Mehrheitsentscheidungen im EU-Ministerrat schwerer zu erreichen sind als mit der Verfassung.

Artikel vom 30.05.2005