Prognose: Wachstumsschub nicht auf Dauer - Staatsdefizit bleibt zu hoch
Paris (dpa). Deutschland muss nach Einschätzung der OECD auch nach vorgezogenen Bundestagswahlen unbedingt auf Reformkurs bleiben, um die Zukunft meistern zu können. Deutsche Güter auf dem Weg in alle Welt. Nur im Export ist Deutschlands Wirtschaft stark. Foto: dpa
Die Wirtschaft wachse langsamer und das Staatsdefizit falle höher aus als bisher erwartet, berichtete die OECD in Paris. Der überraschende Wachstumsschub im ersten Quartal 2005 um ein Prozent sei nicht von Dauer und ausschließlich vom Export getragen. Die Inlandsnachfrage sei sogar gesunken. Sie werde zwar im Jahresverlauf steigen, doch bleibe die Konjunktur gespalten. Eine Inflationsgefahr sieht die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) nicht. Selbst noch im kommenden Jahr wird Deutschland es der OECD zufolge nicht schaffen, den EU-Stabilitätspakt einzuhalten. Das Haushaltsdefizit werde 2005 mit 3,5 Prozent praktisch stagnieren und 2006 nur auf 3,2 fallen. Bisher waren die Pariser Experten von einem Rückgang 2006 auf 2,7 Prozent ausgegangen. Dabei wird das Bild sogar von Sondereffekten wie die Rückzahlung von Subventionen der Landesbanken geschönt. Ohne einmalige Effekte würde das Defizit in diesem Jahr bei 3,75 Prozent und 2006 bei 3,4 Prozent liegen. Der Konsolidierungsbedarf bleibe groß, zumal sich die Vergreisung des Landes von 2010 an in höheren Belastungen niederschlagen werde. Im Gesamtjahr 2005 wird die deutsche Wirtschaft der Prognose zufolge um 1,2 Prozent und 2006 um 1,8 Prozent wachsen. Damit bliebe das Wachstum 2006 um einen halben Prozentpunkt unter der vorherigen Prognose. Deutschland profitiere dank seines starken Maschinenbaus weiter vom Chinaboom und vom Wachstum in Osteuropa. Die verfügbaren realen Einkommen seien 2004 trotz des Exportbooms um 0,6 Prozent gefallen und würden 2005 diesen Verlust nur ausgleichen, meint die OECD. Seite 4: Kommentar
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