SPD verzichtet auf Koalitionsaussage - Bündnis mit Union denkbar
Berlin (Reuters/dpa). Bundeskanzler Gerhard Schröder will die SPD im anstehenden Bundestagswahlkampf von den Grünen abgrenzen und mit einem klaren Persönlichkeitswahlkampf in die Auseinandersetzung mit CDU-Chefin Angela Merkel ziehen.
Auch führende Politiker der Grünen wie der SPD plädierten für einen unabhängigen Wahlkampf. Im Wahlkampf versuche jeder so viele Stimmen wie möglich zu gewinnen, das sei eine Selbstverständlichkeit, sagte Schröder mit Blick auf die Grünen gegenüber der der Wochenzeitung »Die Zeit«. Dies sei aber »keine Absage an die Konstellation, in der wir erfolgreich gearbeitet haben«. Die SPD werde gut daran tun, eine auf die beiden Spitzenkandidaten zugeschnittene Auseinandersetzung zu führen. Schröder sagte weiter, die SPD wolle wieder stärkste politische Kraft werden und setze dabei auf Beibehaltung des jetzigen Kurses. »Klar ist, dass unsere Politik fortgesetzt wird.« Dabei gehe es unter anderem um krisenfeste Sozialsysteme und außenpolitisches Selbstbewusstsein.« Auch der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kurt Beck kündigte eine Abgrenzung von den Grünen an. »Es wird nicht um Rot-Grün gehen, sondern um die SPD«. Beck sagte mit Blick auf die Programmatik der Grünen, die Sozialdemokraten hätten immer auch ökologische Verantwortung übernommen. Der saarländische SPD-Vorsitzende Heiko Maas betonte, die SPD müsse im Wahlkampf ein eigenständiges Profil haben. Vor allem müsse die sozialdemokratische Botschaft stimmen. Juso-Chef Björn Böhning sagte, die SPD habe nur eine Chance, die Bundestagswahl zu gewinnen, wenn sie für soziale Gerechtigkeit und Wachstum stehe. Der Grünen-Vorsitzende Reinhard Bütikofer erklärte zu den Schröder-Äußerungen: »Die SPD kämpft für ihren Erfolg, wir kämpfen für unseren Erfolg.« Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) sieht auch keine Notwendigkeit für eine konkrete Koalitionsaussage. Im Wahlkampf würden die Parteien »für ihre Optionen streiten und nicht füreinander und gegeneinander«, sagte Trittin. Dennoch wisse jeder, dass es entweder in diesem Land eine schwarz-gelbe Koalition geben oder eine rot-grüne fortgesetzt werde. Auch Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte: »Wir wollen ein starkes grünes eigenes Ergebnis.« Der Chef der SPD-Landesgruppe NRW im Bundestag, Hans-Peter Kemper, und Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner, schlossen auch eine große Koalition nicht aus. Kastner, die zum konservativen Seeheimer Kreis der SPD gehört, sagte: »Die SPD muss die Koalitionsaussage offen lassen. Das Ergebnis der Wahl könnte ja so ausfallen, dass wir uns auf eine große Koalition einlassen müssen.« Seite 4: Hintergrund und Leitartikel
Drucken