Deutsche Bahn und Land NRW schnüren »2. Empfangsgebäudepaket«
Von Ernst-Wilhelm Pape Bielefeld (WB). Acht Städte in Ostwestfalen-Lippe können kurzfristig elf Bahnhofsgebäude von der Deutschen Bahn (DB) AG kaufen.
Durch den Erwerb könnten neue städtebauliche Perspektiven für die Städte entwickelt werden, sagte am Freitag NRW-Städtebauminister Michael Vesper (Grüne) dieser Zeitung. In OWL werden die Bahnhöfe Bad Driburg (Kreis Höxter), Bad Salzuflen, Bad Salzuflen-Sylbach, Bielefeld-Brackwede, Bielefeld-Quelle, Bielefeld-Sennestadt, Horn-Bad Meinberg (Kreis Lippe), Lübbecke, Schieder in Schieder-Schwalenberg (Kreis Lippe), Steinheim (Kreis Höxter) und Warburg (Kreis Höxter) verkauft. Insgesamt seien in Nordrhein-Westfalen 69 Bahnhofsgebäude in 56 Kommunen zum »2. Empfangsgebäudepaket« zusammengefasst worden, sagte Vesper. Diese könnten von den Kommunen zu besonderen Konditionen übernommen werden. Gerade die Bahnhöfe prägten die Eingangssituation in die Städte. Mit dem Ankauf hätten die Kommunen die Möglichkeit, die Gebäude zu erneuern und umzunutzen. Vesper: »Ein unattraktives Bahnhofsumfeld hält viele Menschen davon ab, die umweltfreundlichen öffentlichen Verkehrsmittel zu benutzen. Selbst modernste Verkehrsstationen können dann nicht optimal genutzt werden.« Das Land NRW unterstütze die Kommunen, wenn sie »ihr« Bahnhofsgebäude kauften und neue Nutzungskonzepte entwickelte. Unter anderem würden die Kosten für die Zwischenfinanzierung der Kredite übernommen. Die DB Station&Service AG räume den Kommunen grundsätzlich das Vorkaufsrecht für die nicht mehr benötigten Bahnhofsgebäude ein, teilte das Städtebauministerium mit. Auf der Basis eines Werteermittlungsverfahrens unter Beteiligung der Kommunen werde ein faires Preisangebot unterbreitet. Die Kommunen könnten »ihr« Empfangsgebäude an Investoren weitergeben, wenn diese die städtebaulichen Ziele verfolgten. Mit diesem Verfahren sei sichergestellt, dass die Kommunen die Entwicklung dieser städtebaulichen Bereiche selbst steuern könnten und Fehlentwicklungen vermieden würden. 44 Städte und Gemeinden in NRW hatten bereits im »1.Bahnhofspaket«, das im Herbst 2003 vereinbart waren war, insgesamt 47 Empfangsgebäude von der Deutschen Bahn erworben. Vesper: »Die Kommunen haben ihre Chance ergriffen und Nutzungskonzepte entwickelt, die auf Wirtschaftlichkeit ausgerichtet sind. Damit können Investitionsstaus beendet werden, die zum Teil bereits Jahrzehnte andauern.«
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