Die nach mehr als vier Jahren Gewalt mühsam ausgehandelte Waffenruhe zwischen Israelis und Palästinensern ist in großer Gefahr. Raketenangriffe militanter Hamas-Kämpfer auf israelische Siedlungen und die gezielte Tötung eines Hamas-Mitgliedes durch die israelische Armee führen geradewegs zurück auf den alten Weg von Gewalt und Vergeltung. Die Mitglieder des Nahost-Quartetts - USA, EU, UNO und Russland - müssen sich darüber im klaren sein, dass jede Hoffnung auf eine Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses im Keim erstickt wird, solange extremistische Gruppen wie Hamas Raketen auf Israel abfeuern. Die israelische Regierung hat die Beendigung dieser Angriffe immer wieder zur Bedingung für weitere Friedensgespräche gemacht. Damit wird auch die von Ministerpräsident Ariel Scharon angekündigte Räumung der jüdischen Siedlungen im Gaza-Streifen in Frage gestellt. Scharon besteht darauf, dass die palästinensische Autonomiebehörde garantieren muss, dass beim Abzug die Waffen schweigen. Auch das politische Schicksal des Palästinenser-Präsidenten steht auf dem Spiel. Wenn er Gewalttaten gegen Israelis nicht auf Dauer verhindern kann, wird Scharon Abbas wie Arafat nicht nicht mehr als Verhandlungspartner akzeptieren. Damit würde er auch auf internationaler Bühne an Glaubwürdigkeit verlieren. Friedhelm Peiter
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