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Streit um Arbeitslosigkeit

Zweites TV-Duell zwischen Steinbrück und Rüttgers

Bochum (dpa). Fünf Tage vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben sich Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) und sein Herausforderer Jürgen Rüttgers (CDU) ein zweites TV-Duell geliefert. Ein Schwerpunkt der Diskussion war das Thema Arbeitslosigkeit.
Am Sonntag wird in NRW gewählt.
Rüttgers warf der Landesregierung erneut wirtschaftspolitisches Versagen vor. »Rot-Grün ist die Koalition der Massenarbeitslosigkeit«, sagte der CDU-Politiker in der Bochumer Jahrhunderthalle. Steinbrück betonte, dass trotz vieler aktueller Probleme in der 39-jährigen SPD-Ära auch vieles richtig gelaufen sei.
Aktuell sei es in NRW gelungen, zumindest die Jugendarbeitslosigkeit deutlich zu senken, sagte Steinbrück, in der vom WDR und vom ZDF ausgestrahlten 60-minütigen Diskussion. Beide räumten die bundespolitische Dimension der Landtagswahl ein. Falls Rot-Grün verliere, werde es für Bundeskanzler Gerhard Schröder bestimmt nicht bequemer, sagte Steinbrück. Aber auch nach einer Niederlage wäre Rot-Grün in Berlin nicht am Ende.
Rüttgers nannte Steinbrück den »größten Schuldenmacher in der Geschichte des Landes NRW«. Angesprochen auf seine geringeren Sympathiewerte verwies der CDU-Politiker auf die höhere Kompetenz, die der Union laut Umfragen in Wirtschaft-, Arbeitsmarkt- und Fragen der Bildungspolitik zugerechnet werden.
Am 22. Mai wählen 13,3 Millionen Bürger einen neuen Landtag im bevölkerungsreichsten Bundesland. Zuletzt hatte Rot-Grün in den Umfragen aufgeholt und den sehr großen Rückstand auf CDU und FDP auf rund sechs Prozentpunkte verringert.
Bei der Landtagswahl wollen deutlich mehr Bürger als im Jahr 2000 ihre Stimme per Brief abgeben. Bis Pfingsten seien mehr als 1,5 Millionen Briefwahlunterlagen beantragt worden, sagte Landeswahlleiterin Helga Block gestern. Das seien schon jetzt 100 000 mögliche Briefwähler mehr als 2000.Seite 4

Artikel vom 18.05.2005