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Den Terror bekämpfen

»Warschauer Erklärung« des Europarats


Warschau (dpa). Der Europarat soll eine aktive Rolle beim Kampf gegen den Terrorismus spielen. Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten forderten die Organisation gestern in ihrer »Warschauer Erklärung« auf, auch ihren Kampf gegen Korruption, den Menschenhandel, die Internetkriminalität und das organisierte Verbrechen weiter zu entwickeln. Zum Abschluss des Gipfels in Warschau betonten die Teilnehmer, Terrorismus gehöre zu den größten Bedrohungen demokratischer Gesellschaften und sei unter allen Umständen zu verurteilen.
Vorrangige Aufgabe bleibt aber der Schutz und die Förderung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Weißrussland ist als einziges europäisches Land nicht Mitglied im Europarat.
Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder rief den Europarat zum Kampf für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auf. »Aktuell sind wir aufgefordert, gegen die drei Geißeln der Menschheit zu kämpfen: gegen Terrorismus, gegen Menschenhandel und gegen Geldwäsche«, sagte er. Als weitere Aufgabe des größten europäischen Staaten-Verbundes nannte er die Sicherung der Meinungs- und Medienfreiheit. Schröder war als einer der wenigen westlichen Regierungschefs zu dem Spitzentreffen nach Warschau gereist.

Artikel vom 18.05.2005