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Blairs Programm

Wann kommt der Rücktritt?


Dem zum dritten Mal gewählten englischen Premierminister Tony Blair stehen schwere Wochen und Monate bevor. Die Mehrheit der Labour-Partei im Unterhaus ist um 100 Sitze geschrumpft. Um sein ehrgeiziges Regierungsprogramm zu verwirklichen, braucht er die Unterstützung der Labour-Fraktion. Und hier lauern politische Fallstricke.
Die Zahl seiner innerparteilichen Kritiker in der Fraktion wird auf etwa 40 Parlamentarier geschätzt. In der vergangenen Legislatur-Periode hat Blair auf diese Gruppe angesichts einer üppigen Mehrheit kaum Rücksicht nehmen müssen. Diese Kritiker machen Tony Blair und den Irak-Krieg für die Labour-Verluste verantwortlich.
Mit der geplanten Personalausweispflicht für alle Briten dürfte der der durch die Wahl geschwächte Premierminister insbesondere bei den Kritikern auf dem linken Labour-Flügel auf Widerstand stoßen.
Wenn bereits bei diesem Gesetzesvorhaben die Blair-Kritiker dem Premierminister die Gefolgschaft versagen sollten, wären dessen Tage als Regierungschef wohl gezählt. Sein möglicher Nachfolger steht bereits Gewehr bei Fuß.
Schatzkanzler Gordon Brown, den eigentlich nur noch eine Zweckgemeinschaft mit Blair verbindet, kann in der Partei auf breite Unterstützung bauen. Er soll Labour auch in die nächste Wahl führen. So bleibt Blair nur noch die Möglichkeit, den richtigen Zeitpunkt für seinen Rücktritt zu finden. Friedhelm Peiter

Artikel vom 18.05.2005