Von Christian Althoff Düsseldorf (WB). Das nordrhein-westfälische Justizministerium hat für etwa 20 000 Euro ein Dialysegerät angeschafft, nachdem sich mehrere Krankenhäuser weigern, einen gewalttätigen, HIV-infizierten Häftling aus Afrika weiterhin zu behandeln.
John K. (22) lebt als so genannter geduldeter Ausländer in Nordrhein-Westfalen. Wegen Drogenhandels war der Schwarzafrikaner bereits einmal zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt worden, derzeit sitzt er wieder in Untersuchungshaft - wegen erneuten Handelns mit Heroin. Er kann nicht ausgewiesen werden, weil er als Heimat Sierra Leone angibt, und dorthin schieb NRW niemanden ab. »Wir gehen allerdings davon aus, dass der Mann aus Nigeria oder Ghana stammt, aber diese Länder wollen ihn nicht aufnehmen«, sagte am Freitag Oberstaatsanwalt Alfons Grevener aus Wuppertal. Der Untersuchungshäftling ist schwer krank. Er leidet an AIDS und mehreren Formen der Hepatitis, aber er widersetzt sich massiv ärztlicher Behandlung und soll bereits Vollzugsbeamte angegriffen und bespuckt haben. John K. wurde deshalb von der JVA Wuppertal nach Aachen und später nach Düsseldorf verlegt, doch auch dort fiel der Häftling wegen seiner Aggressivität auf und ließ niemanden an sich heran. Die Beamten mussten deshalb jedesmal warten, bis der schwerkranke Mann bewusstlos wurde. Dann konnten sie ihn fesseln und ins örtliche Krankenhaus fahren, wo John K. zur Blutwäsche an die Dialyse gelegt wurde. Die Kliniken weigerten sich jedoch schließlich mit Blick auf die Sicherheit der Ärzte und Schwestern, den randalierenden Häftling weiterhin zu behandeln. Deshalb wurde John K. ins Justizvollzugskrankenhaus nach Fröndenberg (Kreis Unna) verlegt. Weil es dort kein Dialysegerät gab, hat das Land jetzt eigens für den Häftling eine solche Maschine angeschafft. Wegen der hochansteckenden Krankheiten des Mannes kann das Gerät derzeit auch nur von ihm genutzt werden. Aufgrund der Aggressivität des Häftlings wurden die Pfleger, Krankenschwestern und Ärzte des Justizkrankenhauses angewiesen, das Patientenzimmer nur noch mit spezieller Schutzkleidung zu betreten. Der Fall des Schwarzafrikaners hatte zu erheblicher Unruhe in einigen Justizvollzugsanstalten des Landes geführt. Deshalb habe man sich im Justizministerium für die Anschaffung des Dialysegerätes und die Verlegung nach Fröndenberg entschieden, hieß es am Freitag aus Justizkreisen. Jan Söffing, Landtagsabgeordneter der FDP und Vorsitzender der Strafvollzugskommission in NRW: »Minister Wolfgang Gerhards hatte keine andere Wahl. Das Strafvollzugsgesetz schreibt nämlich vor, dass alles unternommen werden muss, um das Leben eines Häftlings zu retten.«
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