Verwarnungsgelder für Müllsünder zeigen wenig Wirkung
Von Michael Schläger Bielefeld (WB). 900 Millionen Euro jährlich kostet das aufwendige Beseitigen von ausgespuckten Kaugummis in Deutschland. Auch Bielefelds Fußgängerzonen sind mit den klebrigen Flatschen gepflastert. Doch den Verursachern auf die Spur zu kommen, ist fast unmöglich.
Zwar hat der Rat auf Initiative der Bürgergemeinschaft im Jahr 2003 die »Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung«, so ihr kompliziertere Titel, verschärft, doch Karl-Eckard Goll, Leiter des städtischen Ordnungsamtes räumt ein, dass die Kontrollen nur ein »Tropfen auf den heißen Stein« sind. »Unser Hauptproblem: Nur wer auf frischer Tat ertappt wird, kann auch zu einem Verwarnungsgeld herangezogen werden.« Doch selbst wenn die Kontrollgänge weiter verschärft würden, sei die »Überführung« an Ort und Stelle die große Ausnahme. Das gleiche gilt für Müllsünder, die Dosen, Flaschen und Plastiktüten einfach fallen lassen, statt sie im nächstgelegenen Mülleimer zu entsorgen. Bewährt habe sich die Bielefelder Praxis, es bei demjenigen, der sich reuig zeigt und Kaugummi oder Abfall umgehend selbst entfernt, bei einem Verwarnungsgeld von zehn Euro zu belassen. »In solchen Fällen wirkt oft schon der Überraschungseffekt, überhaupt ertappt worden zu sein«, sagt Goll. Wer sich uneinsichtig zeige, müsse dagegen mit 25 Euro rechnen. Und geht dieses Verwarnungsgeld nicht bei der Stadtkasse ein, wird daraus ein Bußgeld in mindestens doppelter Höhe. Außer den Mitarbeitern der Stadtwache sollen auch die Beschäftigten des Außen- und Vollzugsdienstes den Schmutzfinken nachspüren. »Wir haben zwölf Mitarbeiter in diesem Bereich«, erläutert Goll. Doch eine ihrer Hauptaufgaben, das Stilllegen von jährlich rund 2000 Kraftfahrzeugen, erfordere schon reichlich Personaleinsatz. Nach dem Wunsch der Politik sollen auch die Politessen ein Auge auf die Umweltfrevler haben. Aber die 20 uniformierten Damen und Herren fallen zum einen sofort auf und sollen zum anderen mit dem Schreiben von Knöllchen hohe Einnahmeerwartungen erfüllen. Dass die zunehmende Vermüllung der Städte nicht nur ein Bielefelder Problem ist, zeigt die neuen Straßenordnung der Stadt Köln, wo die Verwarnungs- und Bußgelder gerade drastisch erhöht worden sind. Politiker von CDU und Grünen hatten sogar die Einführung einer »Kaugummi-Steuer« gefordert, deren Erlös für die Beseitigung der klebrigen Masse genutzt werden soll.Optik
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