Zum Visa-Skandal: Wer die Vernehmung des Außenministers J. Fischer im Fernsehen verfolgt hat, konnte eine neue Art von Politik erleben. Wie ein roter Faden zog sich Joseph Fischers Grundaussage durch die Fragestunden: Ich habe Fehler gemacht, schreiben Sie rein, Fischer ist schuldig, ich übernehme die Verantwortung, ziehe aber keine Konsequenzen, und an Rücktritt denke ich schon gar nicht! Das heißt: Ich bin zwar schuldig, darf aber deshalb nicht verurteilt werden, muss vielmehr sogar freigesprochen werden. Eine absurde Vorstellung! Viele andere vor ihm (unter anderem Rudolf Seiters, Birgit Fischer) mussten ihre Regierungsämter wegen weitaus belangloserer Dinge aufgeben beziehungsweise traten freiwillig sehr honorig zurück. Tatsache ist, dass die vor allem von den Grünen massiv betriebene ideologische Zuwanderungs-, Ausländer- und Visa-Politik gescheitert ist. Außenminister Fischer sollte seinen Platz räumen! WILLI BONEFELD33181 Bad Wünnenberg
Drucken