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Kanzler in der Türkei

Klare Worte Fehlanzeige


Wenn die Türkei den Weg der Reformen entschlossen weitergehe, müsse sie darauf vertrauen, dass die Verhandlungen pünktlich beginnen. Dagegen ist nichts zu sagen, wenn der Bundeskanzler dies jetzt bei seinem Besuch am Bosporus noch einmal hervorhebt. Die Europäische Union hat der türkischen Regierung ausdrücklich versprochen, dass es kein Zurück von den Beitrittsverhandlungen gibt, sollte die Türkei auf dem dornenreichen Weg der Reformen bleiben. Und Versprechen sollten auf jeden Fall gehalten werden.
Dies muss natürlich auch für die Gegenseite gelten. Und da steht es keineswegs zum Besten. Es sind mehr als nur gelegentliche Rückschläge, wie Gerhard Schröder wider besseres Wissen weismachen will, was gegenwärtig in der Türkei passiert. Der erste Elan der Reformen - da brauchte die türkische Regierung ja noch die Zustimmung der EU - ist ins Stocken geraten, teilweise wird sogar der Rückwärtsgang eingelegt.
Man hätte sich gewünscht, dass der Bundeskanzler der Türkei bei seinem Besuch klipp und klar gesagt hätte, dass sie ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat. Mahnende Worte sind zu wenig, den Beginn der Gespräche im Oktober bestätigte Schröder trotzdem noch einmal ausdrücklich.
Der Bundeskanzler hat eine Chance verpasst. Dabei kann die SPD bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen jede Stimme gebrauchen kann. Dirk Schröder

Artikel vom 05.05.2005