Der amerikanische Präsident George W. Bush hat sich am Freitag besorgt über die Wirtschaft seines Landes gezeigt - die hochgerechnete Wachstumrate für dieses Jahr habe sich auf 3,1 Prozent verlangsamt. Am gleichen Tag hat die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose nach unten korrigieren müssen - wieder einmal, und dies diesmal um deutliche 0,6 auf ein Prozent. Da müssten beim Wirtschaftsminister doch alle Alarmglocken schrillen. Nicht so bei Wolfgang Clement. Schon am Vortag hatte er bei der Verkündung der Arbeitslosenzahlen einen Durchbruch ausgemacht. Verwundert konnte man sich nur fragen: Welchen denn? Zwar war die Arbeitslosenzahl knapp unter die magische Grenze von fünf Millionen gesunken. Das hat aber weder mit Hartz IV noch sonstigen Maßnahmen dieser Regierung zu tun. Saisonal bereinigt ist der Rückgang mehr als bescheiden und liegt noch immer um 500 000 höher als vor einem Jahr. Und mit dieser Schönfärberei geht es jetzt bei der Wachstumsprognose weiter. Angesichts einer derartigen, seit Jahren anhaltenden Wachstumsschwäche noch hinauszuposaunen, die konjunkturelle Belebung gewinne an Breite, ist schon nicht mehr nur dreist. Hier offenbart sich die geballte Hilfslosigkeit. Dieser Regierung vertrauen immer weniger, ihr ist ja auch nichts mehr zuzutrauen. Dirk Schröder
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