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Wachstum halbiert

Alarmstimmung ist geboten


Nicht einmal die Opposition kann es glücklich machen, dass sie einmal mehr Recht behalten hat. Die Halbierung der Wachstumsprognose auf nur noch 0,7 Prozentpunkte durch die Wirtschaftsweisen muss jeden in Deutschland alarmieren.
Die Erkenntnis, dass es sich um einen sehr langfristigen Prozess handelt ist einerseits sehr schmerzlich, andererseits die Chance, das Thema aus der parteipolitischen Ecke, vor allem aus den Aufgeregtheiten der Tagespolitik herauszuholen.
Tatsache ist, dass sich alle westlichen Länder in einem globalen Wettbewerb um Standortvorteile befinden, den sie nur verlieren können. Fakt ist aber auch, dass andere europäische Länder derzeit echtes Wachstum - selbst auf dem Arbeitsmarkt - vorlegen. Das sind nicht nur die Nachholer aus den Beitrittsländern, sondern auch Frankreich, Italien und Großbritannien.
In diesen Tagen ist die neuseeländische Regierungschefin in Berlin. Auch sie kann Bundeskanzler Gerhard Schröder ein Beispiel für einen geglückten radikalen Kurswechsel bieten. Aber weder zählt derzeit das Rezept vom anderen Ende der Welt, noch hat der Kanzler das Heft des Handelns in der Hand.
Wer die neue Anti-Kapitalismus-Linie der SPD für mehr als Wahlkampfgeklingel hält, muss eine Rückkehr der Sozis zu ihren alten Rezepten befürchten. Manche gehen schon von Schröders Sturz und Münteferings Aufstieg nach dem 22. Mai aus. Reinhard Brockmann

Artikel vom 27.04.2005