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Bürgerbegehren fordert
Radwege oder Tempo 30

Bielefelder Verkehrspolitik soll überdacht werden


Bielefeld (bp). Gestern startete ein Bürgerbegehren, in dem gefordert wird, beim »Umbau, Ausbau, Neubau« von innerstädtischen Hauptverkehrsstraßen in Bielefeld Radwege anzulegen. Die Initiatoren, darunter die Bürgerinitiative »Sichere Detmolder Straße«, sind überzeugt, in kürzester Zeit mehr als die nötigen 10 000 Unterschriften zusammenzubekommen. Dann müsste der Rat seine Verkehrsplanung überdenken.
Martin Schmelz von der Bürgerinitiative räumt ein, man wolle mit dem Bürgerbegehren »indirekt auch das Planfeststellungsverfahren für die Detmolder Straße beeinflussen«. Denn, so die Forderung des Begehrens, Radwege an Hauptverkehrsstraßen müssten dann nicht angelegt werden, wenn auf diesen Straßen innerstädtisch Tempo 30 vorgeschrieben wäre. Ein solches Tempo-Limit ist ein langjähriges Anliegen der Bürgerinitiative. Martin Schmelz: »Wir wollten das Begehren an einer konkreten Sache festmachen, die alle angeht.«
Mit-Initiator Dr. Harald Wixforth betont, dass alle Bielefelder Hauptverkehrsstraßen, die zum Um- oder Ausbau anstehen, von dem Problem betroffen seien. Deshalb seien auch alle Bielefelder über 16 Jahren unterschriftsberechtigt. Wixforth: »Wir fordern, die autogerechte Stadtplanung zu stoppen und durch sinnvolle Straßenplanung Lebensqualität zu erreichen.«
Einen Finanzierungsvorschlag für Radwege liefern die Initiatoren mit: »Die Anlage von Radwegen statt breiterer Fahrbahnen für den Autoverkehr erfordert keine Mehrkosten.«
Neben der Bürgerinitiative unterstützen unter anderem die »Bürgernähe«, die Wahlalternative für Arbeit und Gerechtigkeit und die Grünen - Fraktionsvorsitzende Dr. Inge Schulze gehörte zu den ersten Unterzeichnern - das Bürgerbegehren. Geplant ist, mindestens bis zu den Sommerferien Unterschriftenlisten bei öffentlichen Veranstaltungen auszulegen; es soll direkte Sammlungen geben.
Zudem kann das Formular unter www.detmolderstraße.de aus dem Internet heruntergeladen werden.

Artikel vom 27.04.2005