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Stopp im
Eilverfahren

Chinas Textilflut


Brüssel (dpa). Frankreich, Italien und elf weitere EU-Länder wollen die Textil-Importschwemme aus China mit Eilverfahren stoppen. »Die EU muss sich schnell bewegen«, forderte gestern der französische Außenminister Michel Barnier. Er erwarte Schutz gegen stark steigende Einfuhren spätestens im Sommer.
Deutschland hat laut Diplomaten zwar ein gewisses Verständnis für die Sorgen der EU-Partner, pocht aber nicht auf Sondermaßnahmen aus Brüssel. Die deutsche Branche sei bereits »fit für die Weltwirtschaft«, hieß es. Die Aufhebung der Quoten zu Jahresbeginn sei seit langem bekannt gewesen. Zu den Befürwortern von Schnellmaßnahmen gehören Portugal, Spanien oder Polen.
Die EU-Kommission leitete normale Ermittlungen und informelle Verhandlungen mit Peking zu der Importschwemme ein. Falls diese Untersuchungen zu neun Kategorien wie Pullover und T-Shirts Peking nicht zum Einlenken bringen, werden später förmliche Verhandlungen aufgenommen. Bei dieser herkömmlichen Prozedur könnten Quotenbeschränkungen erst von September an verhängt werden. Eine Sprecherin von EU-Handelskommissar Peter Mandelson sagte zu den angeregten Eilverfahren: »Falls die Mitgliedstaaten dies offiziell beantragen, gucken wir uns das an.« Bisher gibt es einen solchen Antrag aber nicht.

Artikel vom 26.04.2005