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Fischer lehnt
Rücktritt
indirekt ab

»Allein verantwortlich«


Berlin (Reuters). Außenminister Joschka Fischer hat die alleinige Verantwortung für Fehler seines Ministeriums in der Visa-Affäre übernommen, einen Rücktritt indirekt aber erneut abgelehnt. Der Opposition warf er vor, den Missbrauch deutscher Einreise-Visa zu skandalisieren. »Die Verantwortung liegt bei mir«, sagte der Minister gestern in seiner vom Fernsehen übertragenen Aussage vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages. Wenn die Opposition seine Ablösung wolle, solle sie einen Antrag im Bundestag stellen. »Wenn Sie dann die Mehrheit haben, sind Sie mich los«, sagte Fischer auf Fragen der Union, was es konkret bedeute, dass er die Verantwortung übernehme.
Während der Aussage von Fischer hat das Landgericht Münster einen mutmaßlichen Schleuser gestern zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Der Russlanddeutsche (48) hatte als Inhaber eines Reisebüros in Ennigerloh dazu beigetragen, weit mehr als 1000 Ukrainer illegal nach Deutschland zu schleusen. Er sagte vor Gericht, das Auswärtige Amt, die Botschaft in Kiew und die Ausländerbehörde im Kreis Warendorf hätten es ihm leicht gemacht. Seite 2: Thema des TagesSeite 4: Leitartikel

Artikel vom 26.04.2005