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»Kommunen
stärken«

Bürokratie abbauen


Bielefeld (WB/dk). Der Bielefelder Europa-Abgeordnete und CDU-Bezirkschef Elmar Brok hält die Abschaffung der Bezirksregierung Detmold und die damit verbundene Arbeitslosigkeit für deren Mitarbeiter für vertretbar. »Personalabbau darf der Modernisierung der Verwaltung nicht entgegenstehen«, sagte Brok dieser Zeitung.
Mittelbehörden seien überflüssig. »Wir brauchen keine Fachaufsicht, die Rechtsaufsicht durch die Landesregierung reicht«, entgegnet Brok dem Sprecher der Mitarbeiter der Bezirksregierung in Detmold, Joachim B. Volkmer. Der hatte wie berichtet betont, unter anderem für die Ausschreibung von Lehrerstellen und die Planung von Müllmengen müsse es eine Behörde über den Kreisen geben.
Die Abschaffung der Bezirksregierung in Detmold würde 170 Stellen kosten. Die frei werdenden Mitarbeiter könnten unter anderem in Kreisverwaltungen untergebracht werden, hält Brok dagegen und macht eine Gegenrechnung auf: »Durch eine moderne Verwaltung werden in der Wirtschaft neue Arbeitsplätze geschaffen.« Nordrhein-Westfalen habe das niedrigste Wirtschaftswachstum in Deutschland, was nicht zuletzt an der schwerfälligen Bürokratie liege. Brok: »Wir haben zuviele, die bei denselben Dingen mitentscheiden.« Deshalb müsse der Handlungsspielraum der Städte und Gemeinden ausgeweitet und die Verantwortlichkeiten gestrafft werden.

Artikel vom 26.04.2005