Unions-Antrag zur Verurteilung von Gräueltaten an Armeniern kritisiert
Berlin (dpa). Der türkische Botschafter in Deutschland, Mehmet Ali Irtemcelik, hat den Bundestag eindringlich vor einer offiziellen Verurteilung der Gräueltaten an Armeniern im Osmanischen Reich vor 90 Jahren gewarnt. Ein entsprechender Antrag der Union verfolge den Zweck, die türkische Geschichte zu verleumden und die Beziehungen der Türkei zu Deutschland und der EU zu vergiften, sagte Irtemcelik gestern. In dem Antrag kritisiert die Union, die Türkei bestreite bis heute, dass die Massaker von der osmanischen Regierung gewollt gewesen seien. »Diese ablehnende Haltung steht im Widerspruch zur Idee der Versöhnung, die die Wertegemeinschaft der Europäischen Union leitet, deren Mitgliedschaft die Türkei anstrebt«, heißt es in dem Antrag mit dem Titel: »Gedenken anlässlich des 90. Jahrestages des Auftakts zu Vertreibung und Massakern an den Armeniern am 24. April 1915 - Deutschland muss zur Versöhnung zwischen Türken und Armeniern beitragen«. Der Bundestag solle sich dafür einsetzen, dass die Türkei sich mit ihrer Rolle gegenüber dem armenischen Volk in Geschichte und Gegenwart vorbehaltlos auseinander setze. Irtemcelik warnte, eine Annahme des Antrags werden den Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland in einem Ausmaß schaden, der heute nicht absehbar sei. Es gehöre grundsätzlich nicht zu den Aufgaben von Parlamenten, ein Urteil über historische Ereignisse zu fällen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, begrüßte zwar den Antrag, warnte aber die Union davor, die Debatte zu nutzen, um gegen den EU-Beitritt der Türkei Stimmung zu machen. Er persönlich sei dafür, dass der Bundestag den Genozid als Völkermord anerkenne. Auch die Gesellschaft für bedrohte Völker begrüßte den Vorstoß der Union. Es sei aber bedauerlich, dass in dem Antrag der Terminus »Völkermord« ausgespart werde.
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