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Rice wird deutlich

US-Außenministerin bei Kreml-Chef Putin


Moskau (dpa). US-Außenministerin Condoleezza Rice hat bei einem Besuch in Moskau eine Vertiefung der Beziehungen beider Länder von der Entwicklung der Demokratie in Russland abhängig gemacht. Eine zu große Machtkonzentration im Kreml sei dem Verhältnis zu Washington abträglich, machte Rice gestern deutlich.
Präsident Wladimir Putin betonte bei einem Treffen im Kreml, zu einem verbesserten bilateralen Verhältnis müssten beide Seiten beitragen. Rice bereitete den Besuch von George W. Bush zu den Gedenkfeiern am 9. Mai in Moskau aus Anlass des 60. Jahrestages des Kriegsendes vor.
Nach den Worten der US-Außenministerin sehe Washington Russland als »strategischen Partner« im Kampf gegen den Terrorismus und bei der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen. Zugleich machte Rice innerrussische Defizite aus. »Um die russisch-amerikanischen Beziehungen zu vertiefen (...), ist eine demokratische Entwicklung unabdingbar. Der Präsident sollte nicht über derart große Machtbefugnisse verfügen.«
Die russische Führung ging auf die Kritik der US-Außenministerin nicht näher ein. Putin sei mit der Entwicklung der Beziehungen zu den USA sehr zufrieden, betonte Außenminister Sergej Lawrow nach dem Treffen im Kreml. Russische Regierungskritiker werfen Putin vor, unter dem Vorwand des Anti-Terror-Kampfes Russland zunehmend autoritär zu regieren.

Artikel vom 21.04.2005