Von Ernst-Wilhelm Pape Paderborn/Bielefeld (WB). Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamtes Bielefeld ermittelt gegen Subunternehmen, die auf Schlachthöfen tätig sind. Es bestehe der Verdacht der illegalen Beschäftigung, sagte eine Behördensprecherin am Freitag dieser Zeitung.
Ferner hatte das Staatliche Amt für Arbeitsschutz in einem Schlachthof in Paderborn Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz festgestellt. Möglicherweise werde ein Bußgeld verhängt, teilte die Behörde mit. Aufgrund der Verstöße in Ostwestfalen-Lippe hatte das NRW-Arbeitsministerium landesweite Kontrollen von Fleischereigroßbetrieben angeordnet. Bislang seien von landesweit 86 Betrieben 33 Schlachthöfe, Fleischereigroßbetriebe- und Fleisch-Zerlegebetriebe mit 4541 Beschäftigten überprüft worden, teilte das Ministerium am Freitag mit. Zwölf Unternehmen beschäftigten insgesamt 40 Subunternehmer mit 1691 Beschäftigten. Sechs Unternehmen hätten ihren Firmensitz in Polen, Tschechien und Ungarn. Bei 14 Subunternehmen bestehe der Verdacht auf illegale Beschäftigung. In diesen Fällen führe der Zoll jetzt Ermittlungen durch. Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz sei in 36 Prozent der Betriebe festgestellt worden. In einigen Fällen, gerade bei großen Betrieben, habe es erhebliche Überschreitungen gegeben. Dort sei bis zu 16 Stunden pro Tag gearbeitet worden. Zu den Verstößen würden Bußgeldverfahren eingeleitet. Darüber hinaus könnten die Staatlichen Ämter für Arbeitsschutz wirtschaftliche Vorteile, die aus Rechtsverstößen gezogen werden, ebenfalls im Rahmen eines Bußgeldverfahrens abschöpfen, betonte ein Sprecher des Ministeriums. Auch bei 28 Subunternehmer seien Verstöße festgestellt worden. Kontrolliert wurde auch auf 27 Großbaustellen. Hier wurden 104 Unternehmen und 62 Subunternehmen überprüft. In vier Fällen bestehe der Verdacht auf illegale Beschäftigung. Ferner seien bei 55 Prozent der Unternehmen die Grundanforderungen des Arbeitsschutzes nicht ausreichend erfüllt worden. Bei sechs Firmen habe es Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz gegeben. Bis Anfang Mai sollen in NRW alle Fleischereibetriebe mit mehr als 50 Beschäftigten und 100 Großbaustellen überprüft werden. Anlass der landesweiten Aktion sind Klagen und Verdachtsmomente auf illegale Beschäftigung sowie auf Unkorrektheiten und Missstände im Hinblick auf Arbeitszeiten und Arbeitsschutz, sagte der Ministeriumssprecher.
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