Herford (WB/CP). Deutschland ist dabei, auf dem wichtigen Sektor der Zukunftstechnologien glatt den Anschluss zu verpassen. Diese Auffassung vertrat CDU-Bundestagsabgeordneter Friedrich Merz am Freitagabend vor der Unternehmergruppe Ostwestfalen-Lippe in Herford.
Merz, bis September 2002 Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, beleuchtete in seinem Vortrag Perspektiven der Wirtschaftspolitik und betonte: »Wir müssen uns ohne Wenn und Aber dazu bekennen, dass wir auf der Welt wieder eine führende Industrienation werden wollen.« Die amtierende Bundesregierung sei zwar nicht technologiefeindlich, wohl aber -kritisch. Das habe zu einem »technologischen Fadenriss« auf vielen Feldern geführt. Für Merz spielt die friedliche Nutzung der Kernenergie eine entscheidende Rolle: »Russland, Indien und China bauen zunehmend darauf.« Deutschland gerate in Gefahr, sich von anderen Ländern bei der Energieversorgung abhängig zu machen. Merz: »Windräder reichen bei weitem nicht aus, um unseren Energiebedarf zu decken.« Sein Fazit daher: »Deutschland wird in den nächsten Jahren auf Strom, der aus Kernenergie gewonnen wird, angewiesen bleiben.« Mit dem Transfer von Sicherheit könne unsere Land auf diesem Sektor wichtige Standards setzen. Auch für die Biotechnologie und die Gentechnik gelte: Springt Deutschland nicht auf diesen Zug auf, »dann spielen wir bei der Forschung international bald keine Rolle mehr«. Der Wirtschaftsexperte der CDU machte zudem klar: »Die Arbeitslosigkeit ist ein strukturelles und kein konjunkturelles Problem.« Die Zahl der Beschäftigten sei rasanter zurück gegangen als die - statistisch erfasste - Arbeitslosigkeit gestiegen ist. Merz: »Eine dramatische Lage, die sich seit der Rezession Anfang der 70-er Jahre immer weiter zuspitzt.« Auch in Zeiten wirtschaftlichen Aufschwungs sei daran vergebens herumlaboriert worden.
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