Brackwede (WB). Mehr Bildung, neue Jobs, starke Innovation Ñ das sind die Forderungen der FDP zur Landtagswahl am 22. Mai. Landtagskandidat Detlef Niemeyer erläuterte anlässlich der jüngsten Ortsverbandsversammlung der Brackweder Liberalen im »Brackweder Hof«, was darunter zu verstehen ist. Er zeigte auf, dass diese drei Bereiche praktisch einen Kreislauf bilden und abhängig voneinander sind. Für bessere Bildung und Ausbildung sei mehr Geld notwendig, was zum Beispiel durch den Ausstieg aus der Subventionierung der Steinkohle zur Verfügung gestellt werden könnte. Auch die Zwangssubventionierung der industriellen Windkraftanlagen über die Strompreise gehöre dazu. Bessere Bildung und Ausbildung befähige mehr Menschen, in Deutschland neue Existenzen zu gründen, die neue Arbeitsplätze schaffen würden, erklärte Niemeyer. Ein Forschungs- und Entwicklungsoffensive wiederum würde Existenzgründungen in technologieintensiven und anderen innovativen Bereichen zur Folge haben. Um mehr Existenzgründungen/Arbeitsplätze zu schaffen, seien aber auch Steuersenkungen und ein Abbau der Bürokratie notwendig. Insbesondere die Gängelung durch bürokratische Hemmnisse ist Niemeyer ein Dorn im Auge. In Deutschland sei es inzwischen so, dass alles, was nicht ausdrücklich erlaubt ist, verboten sei. In der anschließenden Diskussion unter Leitung des Ortsverbandsvorsitzenden Volker Sielmann wurde insbesondere der Freiheitsbegriff, mit dem die FDP alle Forderungen verbindet, angesprochen und es wurde deutlich, dass Freiheit und Verantwortung zusammengehören. In Bezug auf die Existenzgründungen heißt das: Schaffung von Arbeitsplätzen in Verantwortung für die Gesellschaft erfordert mehr Verantwortung der Gesellschaft für die Existenzgründer, indem ihnen mehr Freiheit gewährt wird, anstatt ihnen Steine wie zum Beispiel bei Genehmigungsanträgen in den Weg zu legen, so Niemeyer vor seinen Parteifreunden.
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