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Detmolder Straße:
Baubeginn in Gefahr

Bürgerinitiative will klagen

Von Burgit Hörttrich und
Hans-Werner Büscher (Foto)
Bielefeld (WB). Die Bürgerinitiative »Sichere Detmolder Straße« will gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau klagen, bleibt es bei den Planungen der Stadt. Reinhard Thiel, Leiter des Amtes für Verkehr, ist trotzdem gelassen: »Ob eine solche Klage aufschiebende Wirkung hat ist offen.« Die Stadt habe die Möglichkeit, bei Baureife sofortige Vollziehung zu beantragen. Somit sei der Baubeginn Anfang März 2006 nicht in Gefahr.

Bei einem Ortstermin des Oberverwaltungsgerichtes (OVG) gestern ging es aber ausschließlich um die Lärmbelästigung. Gertrud Büscher und Margit Schotte, Anwohnerinnen der Detmolder Straße, hatten vor dem Verwaltungsgericht Minden geklagt, das den Klägerinnen im März 2004 jedoch kein Recht gab. Sie legten deshalb beim OVG in Münster Berufung ein. Grund der Klage: An der Detmolder Straße würden tagsüber 75 Dezibel, nachts 68 Dezibel gemessen. »Viel zu laut,« sagt Rita Stuke (Bürgerinitiative). Dr. Max Seibert, Vorsitzender Richter am OVG, machte gestern zwei Vorschläge zur Güte. Er schlug als Vergleich den sofortigen Einbau von Schallschutzfenstern und Lüftungsanlagen in den Wohnungen der Klägerinnen vor. Sie hätten die Kosten dafür jedoch vorfinanzieren müssen. Rita Stuke: »Weil die Stadt keine Möglichkeit sah, die Kosten schon jetzt zu übernehmen, haben wir abgelehnt.« Den zweiten Vorschlag, ein LKW-Nachtfahrverbot einzurichten, hielt die Stadt für nicht annehmbar. Dr. Stefan Klotz, Abteilungsleiter Verkehrsplanung: »Die Detmolder Straße ist eine Bundesstraße, da ist das nicht zu machen.«
Für die mündliche Verhandlung vor dem OVG am 1. Juni sieht die Bürgerinitiative gute Chancen. Martin Schmelz: »Wir sind überzeugt davon, dass die Stadt aufgefordert wird, verkehrslenkende Maßnahmen zur Verringerung der Lärmbelastungen der Anwohner zu ergreifen.«
Die Bürgerinitiative fordert als Sofortmaßnahmen »auch, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten«, eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30, ein LKW-Durchfahrverbot, eine zweispurige Verkehrsführung und Radstreifen als »Pinsellösung«.
Die Umleitungspläne für die fast dreijährige Umbauzeit würden belegen, dass sogar 75 Prozent des Verkehrs über andere Routen geführt werden können. Überhaupt, so Schmelz und Stuke, würde der Umbau »deutliche Verschlechterungen und keinerlei Verbesserungen für die Anwohner« bringen.

Artikel vom 07.04.2005