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Hessen lehnt
Eliteforschung ab

Billigung am 14. April ungewiss

Berlin (dpa). 15 Bundesländer und Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) haben sich auf den 1,9-Milliarden-Euro-Pakt zum Aufbau von international anerkannter Spitzenforschung an den Universitäten verständigt.
Edelgard Bulmahn hofft auf endgültige Zustimmung.
Nur Hessen stimmte gestern dem zuvor in mühsamen Verhandlungen ausgehandelten Kompromiss nicht zu. Mit dem Nein ist die ursprünglich für den 14. April vorgesehene abschließende Billigung des Pakts durch die Länder- Ministerpräsidenten wieder offen.
Ministerpräsident Roland Koch (CDU) macht grundsätzliche Bedenken geltend und sieht in dem Programm einen Eingriff des Bundes in die föderalen Gestaltungsrechte der Länder bei der Bildung. Bei der Sondersitzung der Bund-Länder-Kommission war das Programm von den Wissenschaftsministern mehrheitlich verabschiedet worden. Die Ministerpräsidenten treffen dagegen ihre Beschlüsse in der Regel einstimmig.
Bulmahn wie auch Bayerns Wissenschaftsminister Thomas Goppel (CSU) appellierten an die Länder-Regierungschefs, dem Programm zuzustimmen. Er hoffe, »dass unsere gemeinsamen Wünsche am 14. April Flügel bekommen«, sagte Goppel.
Das Programmkonzept baut auf drei Säulen: Gefördert werden sollen etwa 30 exzellente Forschungszentren und Verbünde von Universitäten in verschiedenen Disziplinen, die Ausbildung von Nachwuchsforschern sowie an etwa zehn Hochschulen die Entwicklung von »Gesamtstrategien« zum Aufbau einer Spitzen- oder Elite-Universität. Von den 1,9 Milliarden Euro, die bis 2010 zur Auszahlung kommen sollen, will der Bund 75 Prozent übernehmen.
Bulmahn sagte, jetzt könnten in der Hochschullandschaft »Leuchttürme entstehen, die wir so dringend brauchen.« Goppel sagte, dass nach dem Kompromiss klar sei, dass Fördermittel an Hochschulen nur im Wettbewerb der Wissenschaft vergeben würden.

Artikel vom 07.04.2005