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Amnestie
bringt wenig

Finanzamt: Bilanz für 2004

Kreis Herford (bex). Lahmt die Wirtschaft, nimmt der Staat weniger Steuern ein. So war es auch 2004: Die Umsatzsteuereinnahmen, ein wichtiger Konjunkturindikator, gingen im Bereich des Finanzamtes Herford um zwölf Prozent von 241 auf 213 Millionen Euro zurück. Auch die zweite große Einnahmequelle, die Lohnsteuer, sackte aufgrund der Arbeitslosigkeit und der Entlastung durch die Steuerreform von 242 auf 230 Mio. Euro ab.

Insgesamt nahm der Fiskus in Herford, Hiddenhausen, Vlotho, Enger und Spenge 2004 jedoch mehr ein: 631 Mio. statt 609 Mio. Euro im Vorjahr. Das hängt vor allem mit einem bedeutenden Einkommensteuerfall zusammen. Ein einziger Steuerzahler, über dessen Namen die Finanzverwaltung selbstverständlich Schweigen bewahrt, ließ das Einkommensteuer-Aufkommen von 36 Mio. (2003) auf 83 Mio. Euro steigen.
Die Körperschaftssteuer-Einnahmen stiegen aufgrund einer Systemumstellung erwartungsgemäß von 12 auf 23 Mio. Euro, die Kfz-Steuer - hier ist das Finanzamt Herford auch für die übrigen vier Kreiskommunen zuständig - legte leicht von 24,5 auf 25,8 Mio. Euro zu. Der Bereich Sonstiges wuchs von 53 auf 57 Mio. Euro. Dahinter verbergen sich unter anderem die Erträge nach Selbstanzeigen im Zuge des Steueramnestiegesetzes. »90 Fälle brachten uns im vergangenen Jahr 1,36 Millionen Euro ein. Das ist eine weit geringere Quote als vom Bund erwartet«, sagt Finanzamts-Chef Kurt Elberg. Im ersten Quartal 2005 kamen in 18 Amnestiefällen 128 000 Euro zusammen.
Mit dem Alterseinkünftegesetz kommt auf die Finanzbeamten eine neue Herausforderung hinzu. »Der Durchschnittsrentner ist aber nicht betroffen«, gibt Finanzamtsexperte Ulrich Hertrampf Entwarnung. Renten bis 1575 Euro monatlich bleiben steuerfrei. Zur Information der Betroffenen gibt es im Finanzamt Vordrucke zur Selbsteinschätzung der persönlichen Rentensituation.
Im Herforder Finanzamt arbeiten knapp 200 Beamte und Angestellte. »Ende der 90-er Jahre waren es noch 240«, sagt der stellvertretende Leiter Johann Ohmann. Zum Vergleich: Ihnen stehen in den fünf Kommunen (insgesamt 140 000 Einwohner) 108 (!) Steuerberatungsbüros gegenüber. 2004 wurden im Finanzamt 40 000 Arbeitnehmer- und 10 000 Gewerbebetriebe-Veranlagungen bearbeitet. Die Öffnungszeiten: montags, dienstags, freitags 7.30 bis 12 Uhr, donnerstags bis 17 Uhr, mittwochs geschlossen.

Artikel vom 07.04.2005