Bielefeld (jr). Während München derzeit in Sachen Feinstaub-Belastung bundesweit unrühmlich Spitze ist, liegt Bielefeld weit unter den von der EU erlaubten 35 Überschreitungen pro Jahr. Dietmar Schlüter, Pressesprecher der Stadt, erklärte gestern zu der aktuellen Problematik: »Bislang wurden in Bielefeld von den Messstationen an neun Tagen erhöhte Feinstaubwerte festgestellt.«
Der EU-Tagesgrenzwert beträgt 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Neun Tage seien im Gegensatz zu den über Ostern ermittelten 36 Tagen in München kein Grund, einen Aktionsplan aus der Schublade zu holen, den gemeinsam der Deutsche Städtetag mit den Städten bereits erarbeitet hätte, unterstreicht Schlüter. In diesem Zusammenhang macht der Sprecher auf eine Erklärung des Deutschen Städtetages aufmerksam. Darin weist der Deutsche Städtetag den Vorwurf zurück, die Städte seien bei der Umsetzung der EU-Luftqualitätsrahmenrichtlinie untätig gewesen und deshalb für die hohe Feinstaubbelastung in vielen Ballungsräumen verantwortlich. Wörtlich heißt es: »Die Städte können es nicht akzeptieren, dass sie nun für die Versäumnisse der Autoindustrie und des Gesetzgebers verantwortlich gemacht werden.« Der Städtetag fordert vielmehr den Gesetzgeber erneut auf, schnell dafür zu sorgen, für Dieselfahrzeuge Rußfilter vorzuschreiben. Gleichwohl verhehlt Dietmar Schlüter nicht, dass in Bielefeld die Verwaltung die bundesweite Zuspitzung des Streites um Dieselruß mit Argusaugen verfolge. Schlüter: »Sowohl Umwelt- als auch Straßenverkehrsbehörde haben längst gestalterische Vorstellungen, wie die Umweltbelastung bei Neu- oder Umgestaltung von Straßen minimiert werden kann.« Dahin gehende Überlegungen seien etwa die »grüne Welle«, die Einrichtung eines Kreisverkehrs, Lkw-Routen nach Möglichkeit aus der City zu nehmen sowie das öffentliche Personennahverkehrsangebot zu verbessern In Bielefeld gibt es derzeit zwei Messstationen. Während sich die eine in Bielefeld-Ost im Bereich Hermann-Delius-Straße/Bleichstraße befindet, richtete das Landesumweltamt an der Osnabrücker Straße am 1. Januar eine weitere mobile Station ein. Eine dritte Messstation soll im April oder im Mai an der Stapenhorststraße dauerhaft ihren Betrieb aufnehmen. Die neuen Feinstaub-Vorschriften der EU gelten seit dem 1. Januar diesen Jahres.
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