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Kanzleramt wusste
um Visa-Probleme


Berlin (dpa) In der Visa-Affäre rückt jetzt das Bundeskanzleramt ins Blickfeld. Nach ARD-Informationen wusste Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier durch einen Brief von Innenministers Otto Schily (SPD) bereits wenige Tage nach dem Volmer-Erlass (Im Zweifel für die Reisefreiheit) vom 3. März 2000 vom Streit zwischen Außenminister Joschka Fischer (Grüne) und Schily um die rechtlichen Aspekte des Visa-Erlasses. Das Kanzleramt teilte mit, Steinmeier habe Schily und Fischer damals aufgefordert, ihren Streit beizulegen. Der Bundeskanzler sei nicht informiert worden.

Artikel vom 23.03.2005