Stadtkämmerer Löseke legt Etat 2005 vor - Leichter Anstieg bei Gewerbesteuer
Von Michael Schläger Bielefeld (WB). »Über den Berg« ist die Stadt noch lange nicht. Es ist allenfalls ein leichter Silberstreif am Horizont erkennbar, wenn der Fehlbetrag im Haushalt 2005 mit 68 Millionen Euro deutlich geringer ausfällt als die zunächst geschätzten 80 Millionen. Stadtkämmerer Franz-Josef Löseke stellte gestern im Rat den Entwurf für den Haushalt 2005 der Stadt vor. Im Mai wird der Etat vom Rat verabschiedet.
Inklusive der Altfehlbeträge aus den Vorjahren wird der Verwaltungshaushalt (laufende Ausgaben) die Milliarden-Grenze überschreiten und 1,044 Milliarden Euro umfassen. Der Vermögenshaushalt (Investitionen) hat einen Umfang von 82,4 Millionen. Hier sind Einnahmen gleich Ausgaben. In seiner Etatrede, die traditionsgemäß ohne Aussprache bleibt, betonte Löseke, die leichte Entspannung ermögliche keinen Neustart für ein genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept. Den strebt der Kämmerer erst 2006 an. Eine merkliche konjunkturelle Belebung sei in Bielefeld bisher ausgeblieben, sagte Löseke. Von zweistelligen Steigerungsraten beim Gewerbesteueraufkommen wie in anderen Kommunen sei Bielefeld weit entfernt. Der Ansatz 2004 von 105 Millionen Euro werde aber erreicht. Für 2005 kalkuliert der Finanzchef mit 115,4 Millionen. Im Jahr 2000 waren noch 147 Millionen eingenommen worden. Beim Gewerbesteuerhebesatz bildet Bielefeld weiterhin das Schlusslicht unter NRW-Großstädten. Die Effekte, die sich aus der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe ergeben, bewertete der Kämmerer verhalten. Wichtig sei, dass die den Gemeinden zustehenden Entlastungen aus der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft in voller Höhe weitergegeben würden. Eine Kreditaufnahme ist 2005 nicht vorgesehen, statt dessen eine Entschuldung in Höhe von 1,2 Millionen Euro geplant. Die Zahl der Stellen bei der Stadt wird weiter zurückgehen - von 4613 auf 4505 zum Jahresende. Dieser Rückgang sei keine »Eintagsfliege«, sondern Fortsetzung eines konsequenten Prozesses. Die Personalkosten werden dennoch moderat um 2,1 auf 144,7 Millionen Euro anwachsen. Die Gründe: Bei der Feuerwehr müssen zwölf Mehrstellen geschaffen werden, 14 zusätzliche Ausbildungsplätze werden eingerichtet, es gibt tarifliche Höhergruppierungen und Beförderungen sowie Einmalzahlungen von 300 Euro für Angestellte und Arbeiter nach dem jüngsten Tarifabschluss. Wegen der finanziellen Situation müsse auch künftig die ein oder andere Leistung wegfallen, kündigte Löseke an. »Die Stadt wird ihr immer noch breites Spektrum an Dienstleistungen auf Dauer nur aufrechterhalten können, wenn es uns gemeinsam gelingt, hierfür eine gesunde finanzielle Basis zu stellen.«
Drucken