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Italiens Irak-Rückzug

Bush im Stich gelassen


Bundeskanzler Gerhard Schröder verweigerte der Irak-Politik des amerikanischen Präsidenten seinerzeit die Unterstützung, weil er die Bundestagswahl gewinnen wollte. Die Folgen sind bekannt: Er gewann die Wahl, das Verhältnis zu den USA kühlte aber auf längere Zeit empfindlich ab. Italiens Präsident Silvio Berlusconi handelt jetzt aus ähnlichen innenpolitischen Motiven, wenn er den Rückzug der italienischen Soldaten von Euphrat und Tigris ankündigt. Ohne Rücksicht auf die Folgen, die dies in den Beziehungen zu Washington haben könnte.
Berlusconi ist eben, wie er ist, wenn es darum geht, die eigene Haut zu retten. In Italien stehen Regionalwahlen an, und in der Wählergunst sieht er zunehmend seine Felle wegschwimmen. Da kümmert es ihn wenig, dass er mit dieser Ankündigung George W. Bush eine heftige Ohrfeige verpasst.
Bisher war Italien im Irak nach Großbritannien einer der stärksten Verbündeten der USA und zuverlässig. Auf halbem Weg nun auszusteigen, ist ein schwerer politischer Rückschlag für den Irak. Zwar haben die Iraker gestern mit der konstituierenden Sitzung des Parlaments einen weiteren Schritt hin zur Selbstbestimmung gemacht. Doch solange im Land immer noch Gesetzlosigkeit und Brutalität herrschen, so lange ist die Anwesenheit der USA und ihrer Verbündeten erforderlich.
Es ist aber nicht damit zu rechnen, dass Berlusconi seine Entscheidung rückgängig macht. Dirk Schröder

Artikel vom 17.03.2005