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Rot-Grün verweigert Abstimmung

Marktkauf-Neubau in Gadderbaum: Fraktionen verlassen BZV-Sitzung


Von Manfred Matheisen
Bielefeld (WB). Eklat in der Bezirksvertretung Gadderbaum: SPD und Grüne haben gestern Abend die Abstimmung über die Entwurfsplanung zum Neubau des Marktkaufes an der Artur-Ladebeck-Straße verweigert. Die Fraktionen zogen geschlossen aus der Sitzung aus. Damit war das Gremium nicht mehr beschlussfähig. AVA-Projektleiter Wolfgang Thiele: »Unser Zeitplan ist gekippt. Wir wollten im Herbst mit dem Neubau beginnen und Mitte nächsten Jahres eröffnen. Das ist nun in weite Ferne gerückt.«
Wie das WESTFALEN-BLATT berichtete, will die AVA auf dem alten Seydel-Gelände einen Einkaufsmarkt mit einer Verkaufsfläche von 7 800 Quadratmetern errichten und dafür das bestehende Haus an der Friedrich-List-Straße aufgeben. Die Investitionssumme beläuft sich auf 40 Millionen Euro.
Um den Terminplan einzuhalten, hätte die Bezirksvertretung gestern über die Pläne entscheiden müssen. Nächste Stationen sind der Stadtentwicklungsausschuss und letztlich der Rat. Vor der Sommerpause scheint das nun kaum noch möglich zu sein. Thiele: »Wir sind sprachlos. Seit einem Jahr arbeiten wir in enger Abstimmung mit der Bauverwaltung, die sehr akribisch geprüft hat, an dem Projekt. Und nun das.«
Bezirksvorsteherin Hannelore Pfaff (Grüne), betont, ihre Fraktion und die SPD seien nicht grundsätzlich gegen die AVA-Pläne, es sei aber nicht möglich gewesen, die 113 Seiten starke Vorlage verantwortungsvoll durchzuarbeiten. Da die CDU den Antrag abgelehnt habe, die Beratung als erste Lesung anzusehen, habe man keine andere Möglichkeit gehabt, als die Beschlussfähigkeit aufzuheben. Sie könne sich nicht vorstellen, dass das Projekt wegen einer zeitlichen Verzögerung gefährdet sei: »Einen Moment wird man noch warten können.
Dietrich Kögler (CDU), stellvertretender Bezirksvorsteher, zeigte sich konsterniert: »So etwas hat es in Gadderbaum noch nicht gegeben.« Die CDU sei abstimmungsbereit gewesen. An SPD und Grüne gewandt: »So geht man mit Investoren nicht um.«
SPD und Grüne halten je vier Sitze und stellen damit die Mehrheit in der Bezirksvertretung. Die CDU verfügt über fünf Sitze, Bürgergemeinschaft und FDP über je ein Mandat. Um beschließen zu können, müssen mindestens acht Bezirksvertreter anwesend sein.

Artikel vom 11.03.2005