Über seine Nebentätigkeit bei RWE gestolpert: Hermann-Josef Arentz.
Zum Thema »Landtagswahl für NRW«: Im Mai wird der Landtag für NRW neu gewählt. Auch für den hiesigen Wahlkreis haben die politischen Parteien uns Wählern ihre Kandidaten zwischenzeitlich benannt. Auf die Auswahl dieser Kandidaten haben wir Wähler keinen Einfluss. Letztlich entscheiden parteiinterne Gremien darüber, wer als Abgeordneter in das Parlament einzieht. Wer im Wahlkreis nicht als Direktkandidat gewinnt, ist oft über die Landesliste der Parteien dennoch abgesichert und zieht als Abgeordneter in den Landtag ein. Die Parteien erfüllen in der Regel ihre Aufgabe, fähige Politiker zu entdecken und heranzubilden, nicht. Wir Wähler sollten uns deshalb vor der Wahl die aufgestellten Kandidaten der Parteien genauer ansehen. Generell stellt sich die Frage, ob die Landtagsabgeordneten mit der Wahrnehmung ihres Mandats nicht voll ausgelastet sind und die Abgeordnetentätigkeit - vor allem als Landtagsmitglied - kein Ganztags-Job ist. Haben die MdL aufgrund ihrer Aufgabenstellung als Landtagsabgeordnete so viel Freizeit, dass sie nebenbei noch weitere bezahlte Berufe und Nebentätigkeiten ausüben können? Die Verfassungsgeber haben eigentlich vorgesehen, dass die Abgeordneten sich voll auf ihre Mandatsausübung konzentrieren. Fragen wir Wähler daher vor der Wahl die Kandidaten, ob sie gewillt und in der Lage sind, ihr Abgeordnetenmandat auch ohne bezahlte Nebentätigkeit voll auszufüllen! Eine ausweichende Antwort lässt an den Beweggründen ihrer Kandidatur Zweifel aufkommen. An der Bezahlung und Versorgung (derzeit Vollalimentation) der Abgeordneten dürfte ein unabhängiges Engagement nur für uns Wahlbürger jedenfalls nicht scheitern. GERHARD MISCHER33106 Paderborn
Drucken