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SPD verschiebt
Wahl auf April


Berlin (ddp). Die Wahl des neuen Wehrbeauftragten ist von den Koalitionsfraktionen um mehrere Wochen verschoben worden. Ursprünglich sollte der Nachfolger des SPD-Politikers Willfried Penner am kommenden Donnerstag vom Bundestag gewählt werden. Dies soll nun erst im April geschehen. Zur Begründung wurde die für denselben Tag geplante Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder zur Arbeitsmarktpolitik genannt.
Die SPD hatte für die Nachfolge des bisherigen Amtsinhabers Willfried Penner den Abgeordneten Reinhold Robbe nominiert. Er konnte sich aber in seiner eigenen Fraktion nur knapp durchsetzen.
»Angesichts der Pleiten der vergangenen Tage hat die SPD offensichtlich Angst vor einer neuen Abstimmungsniederlage im Parlament«, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Norbert Röttgen. Die Union will FDP-Kandidat Günther Nolting aus Minden unterstützen.

Artikel vom 12.03.2005